vom 17.9.2004
Erste Sitzung des neu gewählten Sinzheimer Gemeinderats / Verpflichtung der Ratsmitglieder / Alexander Naber bleibt Orts-Vorsteher von Leiberstung
Keine Einigkeit über Bürgermeister-Stellvertreter
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Sinzheim (ds) - Mit einem herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten leitete Bürgermeister Hans Metzner die erste öffentliche Sitzung des Sinzheimer Gemeinderates in der neuen Legislaturperiode ein.
Die Öffentlichkeit wurde repräsentiert durch zehn Bürgerinnen und Bürger, die aufmerksam die für die kommenden fünf Jahre recht wichtige Sitzung verfolgten. Zunächst informierte Metzner die Gemeinderäte über ihre Rechte und Pflichten. Die Verpflichtung gilt nur für die Dauer einer Amtszeit, deshalb sprachen sowohl die neu gewählten als auch die schon länger diesem Gremium angehörenden Räte die Worte nach und wurden dann vom Bürgermeister mit Handschlag förmlich auf Treue und Gehorsam gegenüber Verfassung und Gesetzen, auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten und insbesondere auf ihre Verantwortung gegenüber ihrer Gemeinde verpflichtet. Mit Unterschrift und Urkunde wurde das bestätigt. Martin Leonhard und Dietrich Dürr waren entschuldigt, sie werden in einer anderen Sitzung gesondert verpflichtet.
Da auch die Bürgermeister-Stellvertreter lediglich für eine Amtszeit gewählt sind, mussten diese in der Sitzung neu bestimmt und gewählt werden -Metzner bekam nach bewährter Gepflogenheit drei Stellvertreter. In geheimer Wahl erhielt Siegfried Fäßler (CDU) als erster Stellvertreter die Zustimmung aller Kolleginnen und Kollegen. Als das Amt des zweiten Stellvertreters zur Wahl anstand, waren die SPD und die Grünen im Gemeinderat der Meinung, er oder sie sollte diesmal nicht von der CDU, sondern aus ihren Reihen kommen. Sie schickten Isolde Leder, SPD, ins Rennen. Bei der anschließenden geheimen Wahl vereinigte Christel Lamprecht (CDU-Vorschlag) auf sich 17 Stimmen, während acht Ratsmitglieder für Isolde Leder stimmten. Christel Lamprecht ist somit zweite Bürgermeister-Stellvertreterin. Mit einer Gegenstimme wählte das Gremium Norbert Walter (FWV) zum dritten Stellvertreter.
Anschließend wurden die Vorschläge der Fraktionen für die Besetzung der beschließenden Ausschüsse (Verwaltungsausschuss. Technischer Ausschuss, Bauausschuss) vom Gremium einmütig bestätigt. Jeder Ausschuss hat zwölf Mitglieder aus dem Gemeinderat, zuzüglich der Stellvertreter. Nicht einig wurde man sich dagegen über die Besetzung des "Gemeinsamen Ausschusses" für die Verwaltungsgemeinschaft Sinzheim/Hügelsheim, dem vier Vertreter aus Sinzheim angehören müssen. Nachdem drei CDU-Vertreter und ein FWV-Vertreter nominiert waren (jeweils mit ihren Stellvertretern), beantragten auch die SPD und die Grünen, einen Vertreter zu entsenden. Damit hätte man einen Kandidaten zuviel gehabt. Bürgermeister Metzner vertagte diese Entscheidung.
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Der Ortschaftsrat von Leiberstung hatte in seiner Sitzung am Vortag Alexander Naber wieder für das Amt des Ortsvorstehers vorgeschlagen. Der Gemeinderat billigte dies und bestimmte Naber mit 15 Ja-Stimmen, acht Gegenstimmen und zwei ungültigen Stimmen zum ehrenamtlichen Ortsvorsteher von Leiberstung.
Metzner nahm Alexander Naber den Diensteid ab und verpflichtete ihn per Handschlag. Als sein Stellvertreter wurde Reiner Droll mit einer Gegenstimme gewählt. Somit ist der Sinzheimer Gemeinderat nun handlungsfähig.