vom 16. April 2003
Abstimmungsmodalitäten
"In der Regel eine große Mehrheit"
"In der Regel eine große Mehrheit"
Sinzheim (wl). Der Sinzheimer Bürgermeister Hans Metzner erwartet aus den Abstimmungsturbulenzen der vergangenen Gemeinderatssitzung (wir berichteten) keine Probleme. Wie berichtet, waren in der Frage Bürgersaal-Umbau in Leiberstung die Enthaltungen zu den Gegenstimmen gezählt worden, was zu einem Patt und damit zur Ablehnung des Vorschlags geführt hatte. Der SPD-Gemeinderat Dietrich Dürr wies anschließend auf den Verfahrensfehler hin. Hauptamtsleiter Gerhard Vogel überprüfte in der Pause zwischen öffentlicher und nicht öffentlicher Sitzung die Rechtslage und bestätigte dann, dass der Vorschlag angenommen sei. Die Abstimmungsmodalitäten sind in der Gemeindeordnung geregelt. Tatsächlich wurden laut Metzner früher Enthaltungen mit den Gegenstimmen zusammengerechnet. Mittlerweile ist das aber geändert worden.
Der Leiberstunger Ortsvorsteher Alexander Naber fragt sich jetzt, "wie viele Entscheidungen in den vergangenen Jahren auf falscher Grundlage zu Stande gekommen sind." Hans Metzner ist da unbesorgt. In der Regel gibt es bei denSinzheimer Gemeinderatsbeschlüssen große Mehrheiten, und in früheren Jahren seien sie gar noch größer gewesen. Zum anderen seien im Hauptamt der Gemeindeverwaltung die Beschlüsse des vergangenen Jahres gesichtet worden. Beanstandenswertes habe sich dabei nicht gefunden, so Metzner.