vom 11. April 2003
Ortschaftsrat lehnt die Selbstauflösung ab
Sinzheim-Leiberstung (wl) . "Wir denken zurzeit nicht daran, uns selbst aufzulösen." Diese Aussage traf der Leiberstunger Ortschaftsrat in seiner jüngsten Sitzung. "Entsprechende Forderungen lehnen wir ab", bekräftigte Ortsvorsteher Alexander Naber. Die Bürgervertreter unterstützen diese Haltung einmütig.
Im Gemeinderat seien Stimmen laut geworden, die Notwendigkeit von Ortschaftsrat und Ortsvorsteher zu überprüfen. "Vergleiche mit Bühl und Baden-Baden hinken, dort wird nicht aufgelöst, sondern zusammengelegt" , so Naber, der unterstrich, dass der Ortschaftsrat einer Auflösung zustimmen müsse. Die Notwendigkeit zu einer solchen Entscheidung sehe er aber nicht.
Die Diskussion werde in der Öffentlichkeit mit Halbwahrheiten geführt, sagte Naber. So stünde angeblich im Eingemeindungsvertrag, nach 30 Jahren sei die Notwendigkeit der Ortschaftsverfassung zu überprüfen. Das sei keineswegs der Fall. so Naber. Ebensowenig treffe eine Vereinbarung zu, dass mit dem Ausscheiden des früheren Ortsvorstehers Paul Frietsch aus dem Amt automatisch auch der Ortschaftsrat aufgelöst werde.
Naber beklagte auch das mangelnde Informations-Interesse der Sinzheimer Gemeinderäte. Bündnis 90/Grüne seien in Leiberstung zu Gast gewesen, bei der Klausurtagung sei ein weiterer Vertreter des Gremiums dabei gewesen.
"Damit haben drei Gemeinderäte unser Angebot angenommen, mit uns über das Thema zu reden", sagte Naber. "Wie will man uns eigentlich überzeugen, wenn man nicht mit uns redet?"